Download der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Download des Musterformulars für den Widerruf

Allgemeine Geschäftsbedingungen Inhaltsverzeichnis:

Artikel 1 – Begriffsbestimmungen

Artikel 2 – Identität des Unternehmers

Artikel 3 – Anwendbarkeit

Artikel 4 – Das Angebot

Artikel 5 – Der Vertrag

Artikel 6 – Widerrufsrecht

Artikel 7 – Pflichten des Verbrauchers während der Bedenkzeit

Artikel 8 – Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher und die damit verbundenen Kosten

Artikel 9 – Pflichten des Unternehmers im Falle des Widerrufs

Artikel 10 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Artikel 11 – Der Preis

Artikel 12 – Erfüllung und zusätzliche Garantie

Artikel 13 – Lieferung und Ausführung

Artikel 14 – Dauerhafte Verträge: Dauer, Kündigung und Verlängerung

Artikel 15 – Zahlung

Artikel 16 – Beschwerdemanagement

Artikel 17 – Streitigkeiten

Artikel 18 – Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen

• Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen für Mobisite

Artikel 1 – Begriffsbestimmungen

In diesen Bedingungen wird unter den folgenden Begriffen verstanden:

Zusatzvereinbarung: eine Vereinbarung, bei der der Verbraucher Produkte, digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen im Zusammenhang mit einem Fernabsatzvertrag erwirbt und diese Waren, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen vom Unternehmer oder einem Dritten, basierend auf einer Vereinbarung zwischen diesem Dritten und dem Unternehmer, geliefert werden;

Bedenkzeit: der Zeitraum, in dem der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;

Verbraucher: die natürliche Person, die nicht zu Zwecken handelt, die mit ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängen;

Tag: Kalendertag;

Digitale Inhalte: Daten, die in digitaler Form erstellt und geliefert werden;

Dauervertrag: ein Vertrag, der auf die regelmäßige Lieferung von Waren, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalten über einen bestimmten Zeitraum abzielt;

Dauerhafte Datenträger: jedes Mittel – einschließlich E-Mail – das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, Informationen, die persönlich an ihn gerichtet sind, auf eine Weise zu speichern, die eine zukünftige Abfrage oder Nutzung über einen Zeitraum, der dem Zweck entspricht, für den die Informationen bestimmt sind, und eine unveränderte Reproduktion der gespeicherten Informationen ermöglicht;

Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Bedenkzeit vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;

Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz an Verbraucher anbietet;

Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, der zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher im Rahmen eines organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten, digitalen Inhalten und/oder Dienstleistungen abgeschlossen wird, wobei bis zum Abschluss des Vertrages ausschließlich oder auch Techniken der Fernkommunikation verwendet werden;

Musterformular für den Widerruf: das in Anhang I dieser Bedingungen enthaltene europäische Musterformular für den Widerruf; Anhang I muss nicht zur Verfügung gestellt werden, wenn der Verbraucher für seine Bestellung kein Widerrufsrecht hat;

Technik für Fernkommunikation: ein Mittel, das für den Abschluss eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am gleichen Ort zusammenkommen müssen.

Artikel 2 – Identität des Unternehmers

Name des Unternehmers: Mobisite

Handelnd unter dem Namen/namen: – Mobisite

Geschäftsadresse: Dreef 743956 EV Leersum

Telefonnummer: 085 – 3015457

Erreichbarkeit: Von Montag bis Samstag von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr

E-Mail-Adresse: info@mobisite.nl

Handelsregisternummer: 74590324

USt.-Nummer: NL002477824B54

Artikel 3 – Anwendbarkeit

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers und für jeden Fernabsatzvertrag, der zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher zustande kommt.

Bevor der Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Wenn dies vernünftigerweise nicht möglich ist, wird der Unternehmer vor dem Abschluss des Fernabsatzvertrages angeben, auf welche Weise die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und dass sie auf Wunsch des Verbrauchers so schnell wie möglich kostenlos zugesendet werden.

Wenn der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen wird, kann abweichend von Absatz 1 und bevor der Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher auf elektronischem Weg zur Verfügung gestellt werden, sodass dieser die Bedingungen auf einfache Weise auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Wenn dies vernünftigerweise nicht möglich ist, wird vor dem Abschluss des Fernabsatzvertrages angegeben, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie auf Wunsch des Verbrauchers elektronisch oder auf andere Weise kostenlos zugesendet werden.

Für den Fall, dass neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezifische Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, sind der zweite und dritte Absatz entsprechend anwendbar, und der Verbraucher kann im Falle von widersprüchlichen Bedingungen immer auf die für ihn günstigste Regelung zurückgreifen.

Artikel 4 – Das Angebot

Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder unter Bedingungen erfolgt, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben.

Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um eine gute Bewertung des Angebots durch den Verbraucher zu ermöglichen. Wenn der Unternehmer Bilder verwendet, sind diese eine wahrheitsgemäße Darstellung der angebotenen Produkte, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalte. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer im Angebot binden den Unternehmer nicht.

Jedes Angebot enthält solche Informationen, dass dem Verbraucher klar ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind.

Artikel 5 – Der Vertrag

Der Vertrag kommt, vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4, zu dem Zeitpunkt zustande, an dem der Verbraucher das Angebot annimmt und die damit verbundenen Bedingungen erfüllt.

Hat der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Weg angenommen, bestätigt der Unternehmer unverzüglich den Eingang der Annahme des Angebots auf elektronischem Weg. Solange der Eingang dieser Annahme nicht vom Unternehmer bestätigt wurde, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.

Kommt der Vertrag elektronisch zustande, trifft der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung. Wenn der Verbraucher elektronisch bezahlen kann, wird der Unternehmer entsprechende Sicherheitsmaßnahmen ergreifen.

Der Unternehmer kann sich innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen darüber informieren, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann sowie über alle Fakten und Faktoren, die für den verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrages von Bedeutung sind. Wenn der Unternehmer aufgrund dieser Untersuchung gute Gründe hat, den Vertrag nicht abzuschließen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage abzulehnen oder besondere Bedingungen an die Ausführung zu knüpfen.

Der Unternehmer wird spätestens bei Lieferung des Produkts, der Dienstleistung oder digitalen Inhalts an den Verbraucher die folgenden Informationen schriftlich oder in einer Form, die der Verbraucher auf eine zugängliche Weise auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann, beifügen:

• Die Adresse der Niederlassung des Unternehmers, bei der der Verbraucher mit Beschwerden hinwenden kann;

• Die Bedingungen, unter denen und wie der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann, oder eine klare Mitteilung über den Ausschluss des Widerrufsrechts;

• Informationen über Garantien und bestehende Serviceleistungen nach dem Kauf;

• Den Preis einschließlich aller Steuern des Produkts, der Dienstleistung oder digitalen Inhalts; soweit zutreffend, die Lieferkosten; und die Zahlungsmethoden, Lieferung oder Ausführung des Fernabsatzvertrags;

• Die Anforderungen für die Kündigung des Vertrags, wenn der Vertrag eine Dauer von mehr als einem Jahr oder auf unbestimmte Zeit hat;

• Falls der Verbraucher ein Widerrufsrecht hat, das Musterformular für den Widerruf.

Im Falle eines Dauervertrages gilt die Bestimmung im vorherigen Absatz nur für die erste Lieferung.

Artikel 6 – Widerrufsrecht

Bei Produkten:

Der Verbraucher kann einen Vertrag über den Kauf eines Produkts innerhalb einer Bedenkzeit von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen kündigen. Der Unternehmer darf den Verbraucher nach dem Grund für den Widerruf fragen, aber ihn nicht zur Angabe des Grundes verpflichten.

Die in Absatz 1 genannte Bedenkzeit beginnt am Tag, nachdem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Zusteller ist, das Produkt erhalten hat, oder:

• wenn der Verbraucher in derselben Bestellung mehrere Produkte bestellt hat: der Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter das letzte Produkt erhalten hat. Der Unternehmer darf eine Bestellung von mehreren Produkten mit unterschiedlicher Lieferzeit ablehnen, wenn er den Verbraucher hierüber vor dem Bestellvorgang deutlich informiert hat.

• wenn die Lieferung eines Produkts aus verschiedenen Sendungen oder Teilen besteht: der Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter die letzte Sendung oder das letzte Teil erhalten hat;

• bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Produkten über einen bestimmten Zeitraum: der Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter das erste Produkt erhalten hat.

Bei Dienstleistungen und digitalen Inhalten, die nicht auf einem materiellen Träger geliefert wurden:

Der Verbraucher kann einen Dienstleistungsvertrag und einen Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem materiellen Träger geliefert wurden, innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen kündigen. Der Unternehmer darf den Verbraucher nach dem Grund für den Widerruf fragen, aber ihn nicht zur Angabe des Grundes verpflichten.

Die in Absatz 3 genannte Bedenkzeit beginnt am Tag nach Abschluss des Vertrags.

Verlängerte Bedenkzeit für Produkte, Dienstleistungen und digitale Inhalte, die nicht auf einem materiellen Träger geliefert wurden, bei fehlender Information über das Widerrufsrecht:

Wenn der Unternehmer dem Verbraucher die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht oder das Musterformular für den Widerruf nicht bereitgestellt hat, endet die Bedenkzeit zwölf Monate nach Ablauf der ursprünglich gemäß den vorherigen Absätzen dieses Artikels festgelegten Bedenkzeit.

Wenn der Unternehmer die in diesem Absatz genannte Information innerhalb von zwölf Monaten nach Beginn der ursprünglichen Bedenkzeit an den Verbraucher übermittelt hat, endet die Bedenkzeit 14 Tage nach dem Tag, an dem der Verbraucher diese Information erhalten hat.

Artikel 7 – Pflichten des Verbrauchers während der Widerrufsfrist

Während der Widerrufsfrist wird der Verbraucher das Produkt und die Verpackung sorgfältig behandeln. Er wird das Produkt nur in dem Maße auspacken oder verwenden, das erforderlich ist, um die Art, die Eigenschaften und die Funktionsweise des Produkts festzustellen. Der Grundsatz hierbei ist, dass der Verbraucher das Produkt nur so handhaben und inspizieren darf, wie er es in einem Geschäft tun würde.

Der Verbraucher haftet nur für eine Wertminderung des Produkts, die durch eine Handhabung des Produkts verursacht wird, die über das hinausgeht, was in Absatz 1 erlaubt ist.

Der Verbraucher haftet nicht für eine Wertminderung des Produkts, wenn der Unternehmer ihm vor oder bei Abschluss des Vertrages nicht alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht zur Verfügung gestellt hat.

Artikel 8 – Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher und die damit verbundenen Kosten

Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, teilt er dies innerhalb der Widerrufsfrist mittels des Musterformulars für den Widerruf oder auf andere unmissverständliche Weise dem Unternehmer mit.

So schnell wie möglich, jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Tag der Mitteilung gemäß Absatz 1, sendet der Verbraucher das Produkt zurück oder übergibt es dem Unternehmer oder einer von ihm beauftragten Person. Dies muss nicht geschehen, wenn der Unternehmer angeboten hat, das Produkt selbst abzuholen. Der Verbraucher hat die Rücksendefrist eingehalten, wenn er das Produkt vor Ablauf der Widerrufsfrist zurücksendet.

Der Verbraucher sendet das Produkt zusammen mit allen gelieferten Zubehörteilen, wenn dies vernünftigerweise möglich ist, im Originalzustand und in der Originalverpackung zurück, und gemäß den vom Unternehmer gegebenen klaren und angemessenen Anweisungen.

Das Risiko und die Beweislast für die richtige und rechtzeitige Ausübung des Widerrufsrechts liegt beim Verbraucher.

Der Verbraucher trägt die direkten Kosten für die Rücksendung des Produkts. Wenn der Unternehmer nicht mitgeteilt hat, dass der Verbraucher diese Kosten tragen muss, oder wenn der Unternehmer angibt, die Kosten selbst zu tragen, muss der Verbraucher die Rücksendekosten nicht tragen.

Wenn der Verbraucher den Vertrag widerruft, nachdem er ausdrücklich gebeten hat, dass die Erbringung der Dienstleistung oder die Lieferung von Gas, Wasser oder Strom, die nicht zum Verkauf bereitgestellt wurden, in einer begrenzten Menge oder bestimmten Menge während der Widerrufsfrist beginnt, schuldet der Verbraucher dem Unternehmer einen Betrag, der dem Teil der Leistung entspricht, der zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits erfüllt wurde, im Vergleich zur vollständigen Erfüllung der Verpflichtung.

Der Verbraucher trägt keine Kosten für die Erbringung von Dienstleistungen oder die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom, die nicht zum Verkauf bereitgestellt wurden, in einer begrenzten Menge oder Menge, oder für die Lieferung von Fernwärme, wenn:

• der Unternehmer dem Verbraucher die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht, die Kostenersatzregelung bei Widerruf oder das Musterformular für den Widerruf nicht zur Verfügung gestellt hat, oder;

• der Verbraucher nicht ausdrücklich um den Beginn der Erbringung der Dienstleistung oder Lieferung von Gas, Wasser, Strom oder Fernwärme während der Widerrufsfrist gebeten hat.

Der Verbraucher trägt keine Kosten für die vollständige oder teilweise Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem materiellen Träger geliefert wurden, wenn:

• er der Erfüllung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist nicht ausdrücklich zugestimmt hat;

• er nicht anerkannt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei Erteilung seiner Zustimmung verliert; oder

• der Unternehmer es versäumt hat, diese Erklärung des Verbrauchers zu bestätigen.

Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, werden alle zusätzlichen Vereinbarungen automatisch aufgehoben.

Artikel 9 – Pflichten des Unternehmers bei Widerruf

Wenn der Unternehmer dem Verbraucher die Möglichkeit gibt, den Widerruf elektronisch zu melden, sendet er nach Erhalt dieser Mitteilung unverzüglich eine Empfangsbestätigung.

Der Unternehmer erstattet alle Zahlungen des Verbrauchers, einschließlich etwaiger Lieferkosten, die der Unternehmer für das zurückgesandte Produkt berechnet hat, unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen nach dem Tag, an dem der Verbraucher ihm den Widerruf mitteilt. Sofern der Unternehmer nicht anbietet, das Produkt selbst abzuholen, darf er mit der Rückzahlung warten, bis er das Produkt erhalten hat oder der Verbraucher nachweist, dass er das Produkt zurückgesendet hat, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.

Der Unternehmer verwendet für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher stimmt einer anderen Methode zu. Die Rückzahlung ist für den Verbraucher kostenlos.

Hat der Verbraucher eine teurere Liefermethode als die günstigste Standardlieferung gewählt, muss der Unternehmer die zusätzlichen Kosten für die teurere Methode nicht erstatten.

Artikel 10 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Unternehmer kann folgende Produkte und Dienstleistungen vom Widerrufsrecht ausschließen, jedoch nur, wenn der Unternehmer dies eindeutig im Angebot, zumindest rechtzeitig vor Abschluss des Vertrags, angegeben hat:

• Produkte oder Dienstleistungen, deren Preis an Schwankungen auf dem Finanzmarkt gebunden ist, auf den der Unternehmer keinen Einfluss hat und die während der Widerrufsfrist auftreten können.

• Verträge, die während einer öffentlichen Auktion geschlossen wurden. Unter einer öffentlichen Auktion versteht man eine Verkaufsmethode, bei der Produkte, digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen vom Unternehmer dem Verbraucher angeboten werden, der persönlich anwesend ist oder die Möglichkeit hat, persönlich bei der Auktion anwesend zu sein, unter der Leitung eines Auktionators, wobei der erfolgreiche Bieter verpflichtet ist, die Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen zu erwerben.

• Dienstleistungsverträge nach vollständiger Erbringung der Dienstleistung, aber nur wenn:

• die Ausführung mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Verbrauchers begonnen wurde; und

• der Verbraucher erklärt hat, dass er sein Widerrufsrecht verliert, sobald der Unternehmer den Vertrag vollständig ausgeführt hat.

• Pauschalreisen im Sinne von Artikel 7:500 BW und Verträge über Personenbeförderung.

• Dienstleistungsverträge zur Bereitstellung von Unterkünften, wenn der Vertrag ein bestimmtes Datum oder eine bestimmte Ausführungsperiode vorsieht und nicht für Wohnzwecke, Güterbeförderung, Autovermietung und Catering.

• Verträge über Freizeitaktivitäten, wenn der Vertrag ein bestimmtes Datum oder eine bestimmte Ausführungsperiode dafür vorsieht.

• Produkte, die nach den Spezifikationen des Verbrauchers hergestellt wurden, die nicht vorgefertigt sind und die auf der Grundlage einer individuellen Wahl oder Entscheidung des Verbrauchers hergestellt werden oder die eindeutig für eine bestimmte Person bestimmt sind.

• Produkte, die schnell verderben oder eine begrenzte Haltbarkeit haben.

• Versiegelte Produkte, die aus Gesundheits- oder Hygienegründen nicht zurückgegeben werden können und deren Versiegelung nach der Lieferung geöffnet wurde.

• Produkte, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Art unwiderruflich mit anderen Produkten vermischt wurden.

• Alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, deren Lieferung jedoch erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren tatsächlicher Wert von Schwankungen des Marktes abhängt, auf den der Unternehmer keinen Einfluss hat.

• Versiegelte Audio- oder Videoaufnahmen und Computerprogramme, deren Versiegelung nach der Lieferung geöffnet wurde.

• Zeitungen, Zeitschriften oder Magazine, mit Ausnahme von Abonnements für diese.

• Die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem materiellen Träger geliefert werden, jedoch nur, wenn:

• die Ausführung mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Verbrauchers begonnen wurde; und

• der Verbraucher erklärt hat, dass er mit dieser Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.

Artikel 11 – Der Preis

Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise für die angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, außer bei Preisänderungen aufgrund von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.

Abweichend vom vorherigen Absatz kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen und auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, mit variablen Preisen anbieten. Diese Bindung an Schwankungen und die Tatsache, dass eventuell angegebene Preise Richtpreise sind, werden im Angebot angegeben.

Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach dem Abschluss des Vertrages sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzliche Regelungen oder Bestimmungen zurückzuführen sind.

Preiserhöhungen ab 3 Monaten nach dem Abschluss des Vertrages sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vereinbart hat und:

• diese auf gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen beruhen; oder

• der Verbraucher das Recht hat, den Vertrag zu kündigen, sobald die Preiserhöhung wirksam wird.

Die im Angebot von Produkten oder Dienstleistungen genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.

Artikel 12 – Vertragserfüllung und zusätzliche Garantie

Der Unternehmer garantiert, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen den Vertrag, die im Angebot angegebenen Spezifikationen, den vernünftigen Anforderungen an Qualität und/oder Gebrauchstauglichkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen. Soweit vereinbart, garantiert der Unternehmer zudem, dass das Produkt für einen anderen als den normalen Gebrauch geeignet ist.

Eine vom Unternehmer, seinem Lieferanten, Hersteller oder Importeur gewährte zusätzliche Garantie schränkt niemals die gesetzlichen Rechte und Ansprüche ein, die der Verbraucher aufgrund des Vertrages gegen den Unternehmer geltend machen kann, wenn der Unternehmer seiner vertraglichen Verpflichtung nicht nachkommt.

Unter zusätzlicher Garantie versteht man jede Verpflichtung des Unternehmers, seines Lieferanten, Importeurs oder Herstellers, dem Verbraucher bestimmte Rechte oder Ansprüche zu gewähren, die über das hinausgehen, wozu er gesetzlich verpflichtet ist, falls er mit der Erfüllung seines Teils des Vertrages in Verzug gerät.

Artikel 13 – Lieferung und Ausführung

Der Unternehmer wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen von Produkten sowie bei der Prüfung von Anträgen auf Dienstleistungen größte Sorgfalt walten lassen.

Als Lieferort gilt die Adresse, die der Verbraucher dem Unternehmer mitgeteilt hat.

Unter Berücksichtigung der Bestimmungen in Artikel 4 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Unternehmer angenommene Bestellungen mit angemessener Eile, jedoch spätestens innerhalb von 30 Tagen ausführen, es sei denn, es wurde eine andere Lieferfrist vereinbart. Sollte es bei der Lieferung zu Verzögerungen kommen oder eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden können, wird der Verbraucher spätestens 30 Tage nach der Bestellung darüber informiert. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag kostenfrei zu kündigen und Anspruch auf eine mögliche Entschädigung.

Nach der Kündigung gemäß dem vorherigen Absatz wird der Unternehmer den vom Verbraucher gezahlten Betrag unverzüglich zurückerstatten.

Das Risiko der Beschädigung und/oder des Verlusts von Produkten trägt der Unternehmer bis zur Lieferung an den Verbraucher oder einen vorher benannten und dem Unternehmer bekannten Vertreter, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Artikel 14 – Dauerverträge: Dauer, Kündigung und Verlängerung

Kündigung:

Der Verbraucher kann einen Vertrag, der auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wurde und auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Elektrizität) oder Dienstleistungen abzielt, jederzeit unter Beachtung der vereinbarten Kündigungsbedingungen und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

Der Verbraucher kann einen Vertrag, der auf bestimmte Zeit abgeschlossen wurde und auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Elektrizität) oder Dienstleistungen abzielt, jederzeit zum Ende der vereinbarten Dauer unter Beachtung der vereinbarten Kündigungsbedingungen und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.

Der Verbraucher kann die in den vorherigen Absätzen genannten Verträge:

• jederzeit kündigen und ist nicht auf eine Kündigung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder in einem bestimmten Zeitraum beschränkt;

• mindestens genauso kündigen, wie er sie abgeschlossen hat;

• jederzeit mit der gleichen Kündigungsfrist kündigen, die der Unternehmer für sich selbst festgelegt hat.

Verlängerung:

Ein Vertrag, der auf bestimmte Zeit abgeschlossen wurde und auf die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Elektrizität) oder Dienstleistungen abzielt, darf nicht stillschweigend für eine bestimmte Dauer verlängert oder erneuert werden.

Abweichend von dem vorherigen Absatz darf ein Vertrag, der auf bestimmte Zeit abgeschlossen wurde und auf die regelmäßige Lieferung von Tageszeitungen, Wochenzeitungen und Zeitschriften abzielt, stillschweigend um maximal drei Monate verlängert werden, sofern der Verbraucher diesen verlängerten Vertrag zum Ende der Verlängerung mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann.

Ein Vertrag, der auf bestimmte Zeit abgeschlossen wurde und auf die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen abzielt, darf nur stillschweigend auf unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Verbraucher jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann. Die Kündigungsfrist beträgt höchstens drei Monate, wenn der Vertrag die regelmäßige, aber weniger als einmal im Monat erfolgende Lieferung von Tageszeitungen, Wochenzeitungen und Zeitschriften betrifft.

Ein Vertrag mit begrenzter Dauer für die regelmäßige Lieferung von Tageszeitungen, Wochenzeitungen und Zeitschriften zu Testzwecken oder als Einführungsabonnement wird nicht stillschweigend fortgesetzt und endet automatisch nach Ablauf der Test- oder Einführungsperiode.

Dauer:

Hat ein Vertrag eine Dauer von mehr als einem Jahr, kann der Verbraucher den Vertrag nach einem Jahr jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen, es sei denn, die Vernunft und Billigkeit sprechen gegen eine Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Dauer.

Artikel 15 – Zahlung

Sofern nicht anders in der Vereinbarung oder in ergänzenden Bedingungen festgelegt, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von 14 Tagen nach Beginn der Widerrufsfrist zu zahlen oder, falls keine Widerrufsfrist besteht, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss. Im Falle eines Dienstleistungsvertrags beginnt diese Frist am Tag, nachdem der Verbraucher die Bestätigung des Vertrags erhalten hat.

Beim Verkauf von Produkten an Verbraucher darf der Verbraucher in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen niemals verpflichtet werden, mehr als 50 % im Voraus zu zahlen. Wenn eine Vorauszahlung vereinbart wurde, kann der Verbraucher keine Ansprüche auf die Ausführung der betreffenden Bestellung oder der Dienstleistung(en) geltend machen, bevor die vereinbarte Vorauszahlung geleistet wurde.

Der Verbraucher ist verpflichtet, dem Unternehmer etwaige Unrichtigkeiten in den angegebenen oder gemeldeten Zahlungsdaten unverzüglich mitzuteilen.

Wenn der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nicht rechtzeitig nachkommt, ist er, nachdem der Unternehmer ihn auf die verspätete Zahlung hingewiesen hat und der Unternehmer dem Verbraucher eine Frist von 14 Tagen eingeräumt hat, um seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, nach Ablauf dieser 14-Tage-Frist für den noch offenen Betrag gesetzliche Verzugszinsen zu zahlen und der Unternehmer ist berechtigt, die von ihm entstandenen außergerichtlichen Inkassokosten in Rechnung zu stellen. Diese Inkassokosten betragen maximal:

• 15 % für offene Beträge bis € 2.500,=;

• 10 % für die nächsten € 2.500,=;

• 5 % für die nächsten € 5.000,= mit einem Mindestbetrag von € 40,=.

Der Unternehmer kann zugunsten des Verbrauchers von diesen Beträgen und Prozentsätzen abweichen.

Artikel 16 – Beschwerdeverfahren

Der Unternehmer verfügt über ein ausreichend bekannt gemachtes Beschwerdeverfahren und behandelt die Beschwerde gemäß diesem Verfahren.

Beschwerden über die Ausführung des Vertrags müssen innerhalb von 2 Monaten vollständig und klar beschrieben beim Unternehmer eingereicht werden, nachdem der Verbraucher die Mängel festgestellt hat.

Beim Unternehmer eingereichte Beschwerden werden innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab dem Datum des Eingangs beantwortet. Falls eine Beschwerde eine voraussichtlich längere Bearbeitungszeit erfordert, wird der Unternehmer innerhalb der Frist von 14 Tagen mit einer Empfangsbestätigung und einer Angabe darüber antworten, wann der Verbraucher eine ausführlichere Antwort erwarten kann.

Kann eine Beschwerde nicht im gegenseitigen Einvernehmen gelöst werden, entsteht ein Streit, der dem Streitbeilegungsverfahren unterliegt.

Im Falle von Beschwerden sollte sich der Verbraucher zunächst an den Unternehmer wenden. Falls der Online-Shop Mitglied bei WebwinkelKeur ist und die Beschwerde nicht im gegenseitigen Einvernehmen gelöst werden kann, sollte der Verbraucher sich an WebwinkelKeur (www.webwinkelkeur.nl) wenden, das kostenlos vermitteln wird. Überprüfen Sie, ob dieser Online-Shop eine laufende Mitgliedschaft hat über https://www.webwinkelkeur.nl/ledenlijst/. Falls keine Lösung erreicht wird, hat der Verbraucher die Möglichkeit, seine Beschwerde von der von WebwinkelKeur beauftragten unabhängigen Streitbeilegungskommission behandeln zu lassen. Das Urteil dieser Kommission ist bindend, und sowohl der Unternehmer als auch der Verbraucher stimmen diesem bindenden Urteil zu. Die Einreichung eines Streits bei dieser Kommission ist mit Kosten verbunden, die vom Verbraucher an die betreffende Kommission gezahlt werden müssen. Es ist auch möglich, Beschwerden über die europäische ODR-Plattform (http://ec.europa.eu/odr) zu melden.

Eine Beschwerde unterbricht die Verpflichtungen des Unternehmers nicht, es sei denn, der Unternehmer gibt schriftlich etwas anderes an.

Wenn eine Beschwerde vom Unternehmer als berechtigt anerkannt wird, wird der Unternehmer nach Wahl entweder die gelieferten Produkte kostenlos ersetzen oder reparieren.

Artikel 17 – Streitigkeiten

Auf Vereinbarungen zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher, auf die diese allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung finden, ist ausschließlich niederländisches Recht anwendbar, auch wenn der Verbraucher im Ausland wohnhaft ist.

Es ist ebenfalls möglich, Beschwerden über die europäische ODR-Plattform (http://ec.europa.eu/odr) zu melden.

Artikel 18 – Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen

Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen dem Verbraucher nicht schaden und müssen schriftlich festgelegt werden oder auf eine Weise, die es dem Verbraucher ermöglicht, diese auf einem dauerhaften Datenträger zugänglich zu speichern.

Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen - Mobisite

Artikel 1 – Identität des Unternehmers

Name des Unternehmers: Mobisite

Handelnder unter dem Namen/n den Namen: Mobisite

Geschäftsadresse: Dreef 743956EV Leersum, Niederlande

E-Mail-Adresse: info@mobisite.nl

Handelsregisternummer: 74590324

USt-IdNr.: NL002477824B54

Artikel 2 – Anwendbarkeit

Diese zusätzlichen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot von Mobisite.

Soweit gesetzlich zulässig, übernehmen wir keine Haftung für indirekte Verluste/Schäden, die durch die Hauptschäden oder Schäden verursacht werden, die durch unerlaubte Handlungen, Vertragsbruch oder anderweitig entstehen, auch wenn sie vorhersehbar sind, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Folgendes:

• Verlust von Einkommen oder Einnahmen;

• Verlust von Umsatz;

• Verlust von Gewinnen oder Verträgen;

• Verlust erwarteter Einsparungen;

• Verlust von Daten; und

• Verschwendung von Verwaltungs- oder Bürozeiten.

Artikel 3 – Garantie

Alle Artikel, die du bei uns kaufst, unterliegen einer gesetzlichen Garantie gemäß den europäischen Richtlinien. Die gesetzliche Garantie bedeutet, dass ein Produkt das tun muss, was du vernünftigerweise von ihm erwarten kannst. Dies bedeutet, dass ein Artikel bei Lieferung in gutem Zustand sein muss und bei normaler Verwendung ordnungsgemäß funktionieren muss. Unbeabsichtigte Schäden sind nicht durch die Garantie abgedeckt, und du musst für Reparaturen bezahlen. Unternehmen decken nur Hardware- oder Herstellungsfehler ab.

Was ist abgedeckt und für wie lange?

Die Garantiezeit beginnt am Kaufdatum durch den Hauptkäufer des versicherten, überholten Geräts und gilt auch für den angegebenen Zeitraum nach diesem Datum.

Alle unsere Geräte haben standardmäßig eine 24-monatige Garantie, einschließlich 12 Monate Garantie auf die Batterie und 6 Monate auf Zubehör.

Die Garantie erlischt – soweit gesetzlich zulässig – wenn das Telefon durch falsche Verwendung beschädigt wurde. Dies umfasst Schäden wie:

• Schäden durch Fallenlassen, Druck, Stoß, unsachgemäße Verwendung oder Feuchtigkeitsschäden. Ob dies der Fall ist, wird von Mobisite-Mitarbeitern beurteilt.

• Ein gebrochenes oder zersplittertes Display ist nicht von der Garantie abgedeckt.

• Normale Abnutzung des Telefons und der Batterie ist nicht von der Garantie abgedeckt.

• Schäden durch Nichtbeachtung der Vorschriften und/oder unsachgemäße oder verantwortungslose Nutzung des Telefons sind nicht von der Garantie abgedeckt.

• Softwarefehler sind nicht von der Garantie abgedeckt.

• Das Entfernen eines Virus oder anderer Malware ist nicht durch die Garantie abgedeckt.

• Schäden durch unsachgemäßes Verpacken des Telefons für den Versand sind nicht von der Garantie abgedeckt. Du bist für das ordnungsgemäße Verpacken des Telefons verantwortlich.

• Die Garantie erlischt, wenn die Seriennummer oder IMEI des Telefons entfernt wurde.

• Wenn du das Telefon physisch öffnest, erlischt die Garantie.

• Bei Reparaturen durch Drittanbieter erlischt die Garantie.

Die Garantiezeit für Akkus beträgt 1 Jahr. Die Mindestkapazität des Akkus beträgt 85% bei der Lieferung, mit mindestens 70% der ursprünglichen Kapazität bis zum Ende der Garantiezeit.

Bei Mobisite legen wir großen Wert auf den Zustand der Batterie und deren technischen Zustand. Alle unsere Telefone haben eine Mindestkapazität von 85%. iPhones mit dieser Kapazität funktionieren vollständig. Wenn Probleme mit dem Akku auftreten, werden diese selbstverständlich unter der Garantie behoben. Laut den Standards von Apple funktionieren iPhones mit einer Batteriekapazität von 85% immer noch mit optimaler Effizienz.

Letztes Jahr lag die durchschnittliche Batteriekapazität unserer überholten iPhones bei 97%. Du kannst dein Gerät auch kostenlos zurückgeben, woraufhin es umweltfreundlich entsorgt wird.

Artikel 4 – Lieferung

Das Risiko von Beschädigungen und/oder Verlust von Produkten liegt beim Unternehmer bis zum Zeitpunkt der Lieferung an den Verbraucher oder einen zuvor bezeichneten und dem Unternehmer bekannt gemachten Vertreter, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Das Risiko von Beschädigungen und/oder Verlust von Rücksendungen liegt beim Verbraucher bis zum Zeitpunkt der Lieferung an Mobisite.

Wir liefern von Montag bis Samstag, mit Ausnahme von Feiertagen. Die Lieferung erfolgt auf die vom Verbraucher angegebene Weise. Wenn eine Änderung der Liefermethode erfolgt, muss dies rechtzeitig vom Verbraucher mitgeteilt werden.